Herbert Mertin (FDP) will mit Mobilität Wachstum und Arbeit sichern

Von Herbert Mertin (FDP)

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Wenn es darum geht, Mobilität als Grundlage für Wachstum und Beschäftigung zu sichern, sind Großprojekte ein Segen. Ich sage in aller Klarheit, was für die Zukunftsfähigkeit des Landes nötig ist, und flüchte mich nicht in Beliebigkeit. Die FDP wird nicht zulassen, dass die Lebensadern des ländlichen Raums verstopft werden.

Das Flächenland Rheinland-Pfalz braucht gut ausgebaute Verkehrswege, damit sich Unternehmen ansiedeln und bei uns Arbeitsplätze schaffen. Die FDP bekennt sich ohne Wenn und Aber zu den zentralen Verkehrsprojekten. Gleichzeitig müssen die Schlaglochpisten verschwinden. Ich kämpfe auch ganz persönlich darum, dass die Menschen in den ländlichen Regionen eine wirtschaftliche Perspektive haben.

Ich werde nicht akzeptieren, dass Rheinland-Pfälzer ihre Heimat verlassen müssen, um einen Arbeitsplatz zu finden. Das Landleben ist keine idyllische Filmkulisse für Großstädter und auch kein Freilichtmuseum. Die Menschen brauchen Arbeit, und Arbeit braucht Infrastruktur.

FDP fordert den Ausbau und die bessere Vernetzung von Autobahnen

Die FDP fordert den Ausbau und die bessere Vernetzung von Autobahnen und Bundesstraßen. Wichtig ist für die Menschen auch der Bau von Ortsumgehungen zur Entlastung hochbelasteter Ortslagen. Das vermeidet Emissionen, steigert die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder und erhöht die Lebensqualität. Ich halte es deshalb für grundfalsch, dass die rheinland-pfälzischen Grünen sich bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes nur auf den Ausbau der Schieneninfrastruktur konzentrieren wollen.

Auch die FDP will den öffentlichen Personennahverkehr stärken. Das von Liberalen einmal auf den Weg gebrachte Erfolgsmodell Rheinland-Pfalz-Takt muss fortgesetzt werden. Wir müssen jedoch realistisch sehen: Mehr als 80 Prozent der Verkehrsleistung findet auf der Straße statt, und in einem Land wie Rheinland-Pfalz mit wenigen Ballungszentren lässt sich dies auch nicht grundlegend verändern. Dennoch lehnen die Grünen in ihrem Wahlprogramm nicht nur den Hochmoselübergang und die Mittelrheinbrücke ab, sondern wollen alle zentralen Straßenverkehrsprojekte im Land stoppen. Dazu gehören der vierstreifige Ausbau wichtiger Bundesstraßen und Lückenschlüsse für Autobahnen im Land. Wie wichtig eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist, können derzeit die Koblenzer täglich erleben. Die vielen Baustellen, zu denen die Europabrücke gehört, führen zu täglichen Staus. Diese werden sich aber zum Glück nach Ende der Baumaßnahmen wieder auflösen. Die Verkehrspolitik der Grünen hingegen nimmt Dauerstaus in Rheinland-Pfalz in Kauf. Würde eine solche Dagegen-Politik Regierungspolitik, würde dies eine gravierende Belastung für die Umwelt und die Menschen sowie einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden mit dem einhergehenden Verlust von Arbeitsplätzen zur Folge haben. Das will die FDP in Rheinland-Pfalz verhindern.

Zu einer vernünftigen Verkehrsinfrastruktur können auch Regionalflughäfen gehören. Der Landesregierung ist es leider nicht gelungen, beim Flughafen Hahn den privaten Partner mit seinen Investitionen an Bord zu halten. Das war keine Glanzleistung der SPD-Alleinregierung, kostet den Steuerzahler viel Geld und hat den Hahn geschwächt. Die FDP hat in der Vergangenheit bereits gezeigt, dass sie es besser kann. Und jetzt fordern die Grünen auch noch, dem Hahn die Betriebserlaubnis für einen 24-Stunden-Betrieb zu entziehen. Das würde das Ende des Hunsrück-Flughafens bedeuten und seine weiterhin hervorragenden Entwicklungschancen insbesondere im Frachtbereich zunichtemachen. Die Folge wäre ein Verlust von vielen Tausend Arbeitsplätzen. Das will die FDP verhindern. Ich will nicht, dass die Menschen ihre Arbeit verlieren oder jeden Tag vier Stunden zu ihrem Arbeitsplatz unterwegs sein müssen, statt bei ihrer Familie zu sein.

Für den Hochmoselübergang besteht Baurecht

Für den Hochmoselübergang besteht Baurecht. Die Gegner haben alle Klagemöglichkeiten ausgeschöpft, um dieses für die Entwicklung der gesamten Region Mosel-Eifel-Hunsrück außerordentlich wichtige Projekt zu verhindern. Jetzt wollen die Grünen das Projekt unter Hinnahme von immensen Schadenersatzforderungen noch stoppen, obwohl die Grünen im Bund 2003 dem Bundesverkehrswegeplan mit dem Hochmoselübergang zugestimmt haben. Davon wollen jedoch Frau Künast und andere Grüne, die kürzlich mit einem Glas Riesling in der Hand in Berlin demonstrierten, heute nichts mehr wissen. Die FDP steht zum Hochmoselübergang.

Für künftige Großprojekte will die FDP, dass die Bürger zu Beginn entscheiden können, ob sie ein Großprojekt wollen oder nicht. Politik darf nicht gegen den Willen der Menschen gemacht werden. Die Mittelrheinbrücke steht noch am Beginn. Hier sollte das erste Mal ein solcher Bürgerentscheid durchgeführt werden. Die Kosten für die Planung und den Bau, der Standort, die Gestaltung sowie die Anbindung der Brücke müssen zuvor realistisch dargestellt werden. Ich sage aber auch klipp und klar: Wenn die Bürger der beiden betroffenen Landkreise Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück sich für das Projekt aussprechen, muss es zügig umgesetzt werden. Hier liegt ein großer Unterschied zu SPD und Grünen, die alles noch komplizierter machen wollen. 20 Jahre von der Planung bis zur Umsetzung, das darf es jedoch in Zukunft nicht mehr geben.